Markt & Recht

Die Corona-Pandemie hat vor allem eines gezeigt: die Verwaltungs- und Verfassungsgerichte sind weder willens noch in der Lage, die Grundrechte der Bürger zu schützen. Die...

Da die Inzidenzwerte für die Normalisierung des Alltags von größter Bedeutung sind, könnte man meinen, das RKI würde bei ihrer Berechnung besondere Sorgfalt walten lassen. Weit...

Der Druck der Gewerbetreibenden im endlos andauernden Wegsperren ("Lockdown") wird immer größer. Mehrere Klagen von Gastronomen und Einzelhändlern sind bereits...

Die Regelungen über Cookies sind ein Trauerspiel. Auf fast jeder Webseite nerven Cookie-Banner die Besucher, die ständig eine Auswahl bestätigen und Einblendungen wegklicken...

In den vergangenen Monaten haben wir Ereignisse gesehen, die für sich genommen schon Aufmerksamkeit erregen, aber auch eine Gemeinsamkeit erkennen lassen. Es wird ein Trend von...

Das Urteil des Amtsgerichts Weimar zu Kontaktbeschränkungen hat Wellen geschlagen. Es ist das erste Urteil, das mit sehr deutlichen Worten feststellt, dass die Maßnahmen in der...

Volltext des Urteils des Amtsgerichts Weimar vom 11. Januar 2021, das die Kontaktbeschränkungen in der Thüringer Corona-Schutz-Verordnung und inzident die gesamte Rechtsverordnung...

Viele Bürger werden mit den neuen Regelungen zu den Corona-Maßnahmen erstmals in ihrem Leben mit Ordnungswidrikgeiten konfrontiert. Dieser Artikel gibt Hinweise über die ab 11....

Im Hinblick auf Bußgeldandrohungen für fehlende Mund-Nasen-Bedeckungen dürfte es für Viele eine Überraschung darstellen: Wenn jemand mal kräftig durchatmen möchte, darf er die...

Die neuen Corona-Schutz-Verordnungen haben Wellen geschlagen, weil sie den Lockdown entgegen den ursprünglichen Ankündigungen verlängert und weitere umstrittene Maßnahmen...

Die Rechtslage zu Cookies und den Informationspflichten von Webseitenbetreibern ist mehr als verwirrend. Neueste Urteile schaffen etwas Klarheit. Trotzdem bleiben Unsicherheiten....

Dieser Praxisleitfaden unterstützt Sie bei der Erstellung der Datenschutzerklärung für Ihre Webseite nach den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des...