Die neuen Corona-Schutz-Verordnungen haben Wellen geschlagen, weil sie den Lockdown entgegen den ursprünglichen Ankündigungen verlängert und weitere umstrittene Maßnahmen eingeführt haben. Dazu gehört die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen im Freien, die selbst das Robert-Koch-Insitut nicht… Weiterlesen »Ist die Maskenpflicht noch wirksam?
Die Rechtslage zu Cookies und den Informationspflichten von Webseitenbetreibern ist mehr als verwirrend. Neueste Urteile schaffen etwas Klarheit. Trotzdem bleiben Unsicherheiten. Folgender Leitfaden gibt praktische Hinweise für die Gestaltung von Cookie-Bannern und Datenschutzerklärungen. Stand: September… Weiterlesen »Datenschutzrechtliche Anforderungen an Cookies in 2020
Dieser Praxisleitfaden unterstützt Sie bei der Erstellung der Datenschutzerklärung für Ihre Webseite nach den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Anhand dieser Hinweise können Sie leicht prüfen, ob Sie in Ihrer Datenschutzerklärung alle… Weiterlesen »Die Datenschutzerklärung für Webseiten in 2020
Welche Regelungen zur Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bestehen für die Allgemeinheit in Sachsen-Anhalt? Wer muss mit Bußgeldern rechnen? Welche Pflichten haben Gewerbetreibende? Regelungen zur Maskenpflicht in Sachsen-Anhalt (Stand: 17.9.2020) Ausnahmen von der Maskenpflicht Für… Weiterlesen »Maskenpflicht in Sachsen-Anhalt
Leitfaden zu Bußgeldern bei Verstößen gegen Corona-Regeln Zunehmend gehen die Länder dazu über, die Einhaltung der Corona-Vorgaben stärker zu kontrollieren und Verstöße mit Bußgeldern zu ahnden. Dies beunruhigt viele Leute, die bislang nicht mit solchen… Weiterlesen »Was tun bei Masken-Bußgeldern?
[Update vom 18. Oktober 2020] Im Zusammenhang mit der Maskenpflicht während der Corona-Krise bestehen erhebliche Unsicherheiten über die rechtlichen Vorgaben. Gerade beim Einkaufen treffen Personen, die keine Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) tragen, häufig auf Unverständnis. In den… Weiterlesen »Bußgelder zur Maskenpflicht im Einzelhandel
Welche Regelungen zur Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bestehen für die Allgemeinheit in Sachsen? Wer muss mit Bußgeldern rechnen? Welche Pflichten haben Gewerbetreibende? Regelungen zur Maskenpflicht im Freistaat Sachsen (Stand: 1.9.2020) Ausnahmen von der Maskenpflicht… Weiterlesen »Maskenpflicht in Sachsen
In den kommenden Wochen werden an dieser Stelle Übersichten der Bußgeld-Vorschriften für die Corona-Schutz-Verordnungen der einzelnen Bundesländer erstellt. Kernpunkt ist die Frage, wer welches Bußgeld zahlen muss, wenn jemand keinen Mund-Nasen-Schutz trägt. Dabei werden die… Weiterlesen »Ankündigung: Übersichten zu Masken-Bußgeldern