Viele Bürger werden mit den neuen Regelungen zu den Corona-Maßnahmen erstmals in ihrem Leben mit Ordnungswidrikgeiten konfrontiert. Dieser Artikel gibt Hinweise über die ab 11.… Weiterlesen »Rechtslage zu Bußgeldern in der Corona-Verordnung Sachsens 2021
Im Hinblick auf Bußgeldandrohungen für fehlende Mund-Nasen-Bedeckungen dürfte es für Viele eine Überraschung darstellen: Wenn jemand mal kräftig durchatmen möchte, darf er die Mund-Nasen-Bedeckung jederzeit… Weiterlesen »OVG Sachsen stellt klar: Masken dürfen jederzeit abgenommen werden.
Die neuen Corona-Schutz-Verordnungen haben Wellen geschlagen, weil sie den Lockdown entgegen den ursprünglichen Ankündigungen verlängert und weitere umstrittene Maßnahmen eingeführt haben. Dazu gehört die Maskenpflicht… Weiterlesen »Ist die Maskenpflicht noch wirksam?
Die Rechtslage zu Cookies und den Informationspflichten von Webseitenbetreibern ist mehr als verwirrend. Neueste Urteile schaffen etwas Klarheit. Trotzdem bleiben Unsicherheiten. Folgender Leitfaden gibt praktische… Weiterlesen »Datenschutzrechtliche Anforderungen an Cookies in 2020
Dieser Praxisleitfaden unterstützt Sie bei der Erstellung der Datenschutzerklärung für Ihre Webseite nach den Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Anhand dieser Hinweise… Weiterlesen »Die Datenschutzerklärung für Webseiten in 2020
Welche Regelungen zur Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bestehen für die Allgemeinheit in Sachsen-Anhalt? Wer muss mit Bußgeldern rechnen? Welche Pflichten haben Gewerbetreibende? Regelungen zur… Weiterlesen »Maskenpflicht in Sachsen-Anhalt
Leitfaden zu Bußgeldern bei Verstößen gegen Corona-Regeln Zunehmend gehen die Länder dazu über, die Einhaltung der Corona-Vorgaben stärker zu kontrollieren und Verstöße mit Bußgeldern zu… Weiterlesen »Was tun bei Masken-Bußgeldern?
[Update vom 18. Oktober 2020] Im Zusammenhang mit der Maskenpflicht während der Corona-Krise bestehen erhebliche Unsicherheiten über die rechtlichen Vorgaben. Gerade beim Einkaufen treffen Personen,… Weiterlesen »Bußgelder zur Maskenpflicht im Einzelhandel
Welche Regelungen zur Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bestehen für die Allgemeinheit in Sachsen? Wer muss mit Bußgeldern rechnen? Welche Pflichten haben Gewerbetreibende? Regelungen zur… Weiterlesen »Maskenpflicht in Sachsen
In den kommenden Wochen werden an dieser Stelle Übersichten der Bußgeld-Vorschriften für die Corona-Schutz-Verordnungen der einzelnen Bundesländer erstellt. Kernpunkt ist die Frage, wer welches Bußgeld… Weiterlesen »Ankündigung: Übersichten zu Masken-Bußgeldern