Die seit langem überfällige Auswertung der Wirksamkeit der Corona-Pandemiepolitik durch den Sachverständigenausschuss ist nun veröffentlicht. Das Ergebnis ist ein Schlag in das Gesicht der über zwei Jahre lang von rigiden Grundrechtseingriffen gebeutelten Bürger. Für keine… Weiterlesen »Der Expertenrat als Corona-Täuscher
Die Corona-Pandemie hat vor allem eines gezeigt: die Verwaltungs- und Verfassungsgerichte sind weder willens noch in der Lage, die Grundrechte der Bürger zu schützen. Die Amtsgerichte hingegen haben noch ein grundlegendes Verständnis von verfassungsrechtlichen Anforderungen… Weiterlesen »Schlagabtausch der Gerichte
Viele Bürger werden mit den neuen Regelungen zu den Corona-Maßnahmen erstmals in ihrem Leben mit Ordnungswidrikgeiten konfrontiert. Dieser Artikel gibt Hinweise über die ab 11. Januar 2021 in Sachsen geltenden Regelungen. Ähnliche Regeln bestehen in… Weiterlesen »Rechtslage zu Bußgeldern in der Corona-Verordnung Sachsens 2021
Im Hinblick auf Bußgeldandrohungen für fehlende Mund-Nasen-Bedeckungen dürfte es für Viele eine Überraschung darstellen: Wenn jemand mal kräftig durchatmen möchte, darf er die Mund-Nasen-Bedeckung jederzeit abnehmen. In einem am 11. Dezember 2020 ergangenen Beschluss zu… Weiterlesen »OVG Sachsen stellt klar: Masken dürfen jederzeit abgenommen werden.
Die neuen Corona-Schutz-Verordnungen haben Wellen geschlagen, weil sie den Lockdown entgegen den ursprünglichen Ankündigungen verlängert und weitere umstrittene Maßnahmen eingeführt haben. Dazu gehört die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen im Freien, die selbst das Robert-Koch-Insitut nicht… Weiterlesen »Ist die Maskenpflicht noch wirksam?
Welche Regelungen zur Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bestehen für die Allgemeinheit in Sachsen-Anhalt? Wer muss mit Bußgeldern rechnen? Welche Pflichten haben Gewerbetreibende? Regelungen zur Maskenpflicht in Sachsen-Anhalt (Stand: 17.9.2020) Ausnahmen von der Maskenpflicht Für… Weiterlesen »Maskenpflicht in Sachsen-Anhalt
Leitfaden zu Bußgeldern bei Verstößen gegen Corona-Regeln Zunehmend gehen die Länder dazu über, die Einhaltung der Corona-Vorgaben stärker zu kontrollieren und Verstöße mit Bußgeldern zu ahnden. Dies beunruhigt viele Leute, die bislang nicht mit solchen… Weiterlesen »Was tun bei Masken-Bußgeldern?
[Update vom 18. Oktober 2020] Im Zusammenhang mit der Maskenpflicht während der Corona-Krise bestehen erhebliche Unsicherheiten über die rechtlichen Vorgaben. Gerade beim Einkaufen treffen Personen, die keine Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) tragen, häufig auf Unverständnis. In den… Weiterlesen »Bußgelder zur Maskenpflicht im Einzelhandel
Welche Regelungen zur Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bestehen für die Allgemeinheit in Sachsen? Wer muss mit Bußgeldern rechnen? Welche Pflichten haben Gewerbetreibende? Regelungen zur Maskenpflicht im Freistaat Sachsen (Stand: 1.9.2020) Ausnahmen von der Maskenpflicht… Weiterlesen »Maskenpflicht in Sachsen