Die Fake-Corona-Pandemie hat eines klar gezeigt: unser Rechtsstaat funktioniert nicht. Wir Bürger können weder auf die Regierung noch auf die Gerichte vertrauen. Die Justiz ist mit seelenlosen Parteifunktionären besetzt. Während mittlerweile jedem klar geworden ist,… Weiterlesen »Der kranke Rechtsstaat
Der Befund ist eindeutig: weder Lockdowns, Masken noch Impfungen hatten einen spürbaren Effekt auf das Infektionsgeschehen. Die Corona-Pandemie wurde entgegen der Vorhersage vieler Wissenschaftler nicht von diesen teilweise drakonischen Maßnahmen beeinflusst. Wie kann dies erklärt… Weiterlesen »Die Wirrologie des Corona-Kults
Die seit langem überfällige Auswertung der Wirksamkeit der Corona-Pandemiepolitik durch den Sachverständigenausschuss ist nun veröffentlicht. Das Ergebnis ist ein Schlag in das Gesicht der über zwei Jahre lang von rigiden Grundrechtseingriffen gebeutelten Bürger. Für keine… Weiterlesen »Der Expertenrat als Corona-Täuscher
Kritische Besprechung des Beschlusses des BVerfG vom 27. April 2022 – 1 BvR 2649/21 („einrichtungsbezogene Impfpflicht“) Mit der üblichen Lobhudelei feiert Bundesjustizminister Marco Buschmann das 73jährige Bestehen des Grundgesetzes. „Denn für unser Grundgesetz können wir… Weiterlesen »Das Impfurteil beendet die körperliche Unversehrtheit
Mit viel Tamtam wurde die „Notbremse“ in wenigen Tagen durch das Parlament gedrückt. Die Bremse war bitter nötig und stoppt vor allem die Landesregierungen, die in jüngster Zeit weit über das Ziel hinausgeschossen waren. Die… Weiterlesen »Erleichterungen durch § 28b Infektionsschutzgesetz
Die Corona-Pandemie hat vor allem eines gezeigt: die Verwaltungs- und Verfassungsgerichte sind weder willens noch in der Lage, die Grundrechte der Bürger zu schützen. Die Amtsgerichte hingegen haben noch ein grundlegendes Verständnis von verfassungsrechtlichen Anforderungen… Weiterlesen »Schlagabtausch der Gerichte
Die neuen Corona-Schutz-Verordnungen haben Wellen geschlagen, weil sie den Lockdown entgegen den ursprünglichen Ankündigungen verlängert und weitere umstrittene Maßnahmen eingeführt haben. Dazu gehört die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen im Freien, die selbst das Robert-Koch-Insitut nicht… Weiterlesen »Ist die Maskenpflicht noch wirksam?