Die Fake-Corona-Pandemie hat eines klar gezeigt: unser Rechtsstaat funktioniert nicht. Wir Bürger können weder auf die Regierung noch auf die Gerichte vertrauen. Die Justiz ist mit seelenlosen Parteifunktionären besetzt. Während mittlerweile jedem klar geworden ist,… Weiterlesen »Der kranke Rechtsstaat
Der Befund ist eindeutig: weder Lockdowns, Masken noch Impfungen hatten einen spürbaren Effekt auf das Infektionsgeschehen. Die Corona-Pandemie wurde entgegen der Vorhersage vieler Wissenschaftler nicht von diesen teilweise drakonischen Maßnahmen beeinflusst. Wie kann dies erklärt… Weiterlesen »Die Wirrologie des Corona-Kults
Kritische Besprechung des Beschlusses des BVerfG vom 27. April 2022 – 1 BvR 2649/21 („einrichtungsbezogene Impfpflicht“) Mit der üblichen Lobhudelei feiert Bundesjustizminister Marco Buschmann das 73jährige Bestehen des Grundgesetzes. „Denn für unser Grundgesetz können wir… Weiterlesen »Das Impfurteil beendet die körperliche Unversehrtheit
Mit viel Tamtam wurde die „Notbremse“ in wenigen Tagen durch das Parlament gedrückt. Die Bremse war bitter nötig und stoppt vor allem die Landesregierungen, die in jüngster Zeit weit über das Ziel hinausgeschossen waren. Die… Weiterlesen »Erleichterungen durch § 28b Infektionsschutzgesetz
Die Corona-Pandemie hat vor allem eines gezeigt: die Verwaltungs- und Verfassungsgerichte sind weder willens noch in der Lage, die Grundrechte der Bürger zu schützen. Die Amtsgerichte hingegen haben noch ein grundlegendes Verständnis von verfassungsrechtlichen Anforderungen… Weiterlesen »Schlagabtausch der Gerichte
Der Druck der Gewerbetreibenden im endlos andauernden Wegsperren (“Lockdown”) wird immer größer. Mehrere Klagen von Gastronomen und Einzelhändlern sind bereits angekündigt worden. Da die versprochenen Entschädigungen und Hilfszahlungen nicht ankommen, stellt sich zunehmend die Frage… Weiterlesen »Schadensersatz wegen Corona-Maßnahmen
Viele Bürger werden mit den neuen Regelungen zu den Corona-Maßnahmen erstmals in ihrem Leben mit Ordnungswidrikgeiten konfrontiert. Dieser Artikel gibt Hinweise über die ab 11. Januar 2021 in Sachsen geltenden Regelungen. Ähnliche Regeln bestehen in… Weiterlesen »Rechtslage zu Bußgeldern in der Corona-Verordnung Sachsens 2021
Welche Regelungen zur Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bestehen für die Allgemeinheit in Sachsen? Wer muss mit Bußgeldern rechnen? Welche Pflichten haben Gewerbetreibende? Regelungen zur Maskenpflicht im Freistaat Sachsen (Stand: 1.9.2020) Ausnahmen von der Maskenpflicht… Weiterlesen »Maskenpflicht in Sachsen
In den kommenden Wochen werden an dieser Stelle Übersichten der Bußgeld-Vorschriften für die Corona-Schutz-Verordnungen der einzelnen Bundesländer erstellt. Kernpunkt ist die Frage, wer welches Bußgeld zahlen muss, wenn jemand keinen Mund-Nasen-Schutz trägt. Dabei werden die… Weiterlesen »Ankündigung: Übersichten zu Masken-Bußgeldern